Buchvorstellung zum ersten Tag der Demokratiegeschichte: Norbert Freis „Konrad Adenauer. Kanzler nach der Katastrophe“...
Ortsverband Süd
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Stellen Sie das auch fest? Mit jeder Krise klettern die Preise nach oben. Kriege weltweit verteuern Rohöl und Transporte. Doch der Verdacht bleibt: In Deutschland steigen Spritpreise schneller und höher als anderswo. Dagegen setzt der Bundestag klare Regeln.
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CDU NRW / CDU Baden-Würrtemberg / Josh Michels
Knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen hat unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unterstützt. Bei mehreren Terminen vor Ort machte er deutlich, wie wichtig ein Regierungswechsel in beiden Bundesländern angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und...
CDU Deutschlands
- Höhere Preise nur noch einmal am Tag.
- Das Kartellrecht wird verschärft.
- Weitere Maßnahmen sind denkbar.
Vor allem Pendler und Familien sind sehr oft auf das Auto angewiesen. Steigende Benzinpreise leeren Geldbörsen in Deutschland daher besonders schnell. Der Deutsche Bundestag hat deshalb klare Regeln dafür beschlossen.
„Es ist wichtig, dass wir ein Signal an jene setzen, die auf das Auto angewiesen sind.“ Wirtschaftsministerin Katherina Reiche
Höhere Preise nur noch einmal am TagÖsterreich macht es vor: Preise an Zapfsäulen dürfen nur noch einmal am Tag steigen. Um 12 Uhr mittags. High Noon fürs Tanken. Gesenkt werden dürfen die Preise dagegen jederzeit. Wer die Regeln bricht, zahlt ein Bußgeld. Bis zu 100.000 Euro kann das betragen. Ziel der Maßnahme ist vor allem auch Klarheit für Verbraucher.
Das Kartellrecht wird verschärftKünftig soll das Kartellamt mehr Möglichkeiten der Kontrolle bekommen: Liegen konkrete Hinweise auf Absprachen vor, wird nachgehakt. Steigen Preise stark, müssen die Ölkonzerne die Notwendigkeit dazu darlegen. Steigen Preise stark und schnell, müssen die Konzerne die tatsächlichen Kosten dafür offenlegen.
Klar ist: Preisabsprachen der Großen sind schwer nachzuweisen. Umso wichtiger sind günstige Angebote freier Tankstellen. Denn wenn es anderswo günstiger ist, können die Multis nach unten anpassen – und müssen mit Anhebungen dann bis zum nächsten Tag warten.
Weitere Maßnahmen sind denkbar„Wir nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nicht nur ernst, sondern wir handeln“, sagte Reiche. Jetzt muss nur noch der Bundesrat zustimmen. Das ist für Freitag geplant. Dann kann die neue Regelung noch vor Ostern in Kraft treten.
Reiche machte auch deutlich: „Es kann sein, dass auch dieses Paket bei fortdauernder Krise und Krieg in der Region nicht ausreichend wird.“ Weitere Entlastungen sind daher denkbar. Dazu gehört eine befristete Anhebung der Pendlerpauschale. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist dafür grundsätzlich offen. Auch mögliche Entlastungen bei der Stromsteuer sind vorstellbar. Hier müssen aber die finanziellen Spielräume erst berechnet werden.
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- CDU Sachsen-Anhalt: Verlässlich, nah am Land, zukunftsfähig
- Themen, die im Alltag zählen
- Landeskind mit Handschlagqualität
- Warum sich das Video lohnt
Sven Schulze ist klar in seiner Zielsetzung: „Wir wollen die Wahl gewinnen. Wir wollen Erster werden bei der Wahl.“ Die CDU Sachsen-Anhalt führt seit 2002 die Staatskanzlei und Schulze möchte diesen Weg mit einem zukunftsgewandten Politikstil fortsetzen. Für die Bürgerinnen und Bürger im Land ist er kein abgehobener Spitzenkandidat. Er ist jemand, der das Land kennt.
Themen, die im Alltag zählenWichtig sind ihm die Themen, die direkt ins Leben der Menschen hineinreichen: Bildung, Familie und Sicherheit. Als Vater dreier Kinder, von denen der Älteste eine Ausbildung absolviert, betont er: „Es ist für mich auch ein Thema, was ich täglich habe, aber was die Menschen auch sehr bewegt.“ Er verbindet diese Sicht mit klarer Wirtschaftspolitik für einen starken Mittelstand.
Besonders deutlich wird sein Verständnis von sozialer Gerechtigkeit: „Die Menschen, die bei uns sehr fleißig sind, erwarten, dass es ihnen besser geht als denen, die vom Staat leben.“
Landeskind mit HandschlagqualitätSchulze bezeichnet sich selbst als „Landeskind, wie es eigentlich mehr nicht geht“. Geboren in Sachsen-Anhalt ist er über die Kommunalpolitik eingestiegen, kennt Gemeinden, Landräte und Kommunalpolitiker persönlich. Er verbindet diese Nähe mit Berufserfahrung als Ingenieur, mit Erfahrung in der Europapolitik und als Ministerpräsident. Gerade das macht ihn zu einem Spitzenkandidaten, dem viele Menschen im Land vertrauen.
Warum sich das Video lohntIm Video spricht Sven Schulze offen über den Wahlkampf 2026, über die Aufmerksamkeit, die ganz Deutschland auf den Osten richtet, und darüber, wie Bürgerinnen und Bürger heute vor allem auf den Kandidaten schauen und nicht nur auf die Partei.
„Ich liebe mein Land sehr, könnte mir auch nichts anderes vorstellen.“
Jetzt reinhören: Sven Schulze über Ziele, Themen und seine Vision für Sachsen-Anhalt.
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- Digitale Gewalt ist echte Gewalt
- Kein zweierlei Maß
- Verantwortung beginnt im Alltag
„Gewalt gegen Frauen ist kein Frauenthema. Es ist ein gesamtgesellschaftliches Thema.“ Julia Klöckner
Der Schutz vor digitaler Gewalt ist dabei besonders dringend. Zu oft sind Täter nicht greifbar, Inhalte werden zu spät gelöscht, Beweise gehen verloren. Die Folge: Betroffene bleiben zu lange allein.
Digitale Gewalt ist echte GewaltKlöckner macht deutlich, dass digitale Gewalt keine Nebensache ist. Frauen pornografisch zu verfälschen, sie digital auszuziehen oder mit KI-Bildern gezielt zu erniedrigen, ist keine Spielerei und keine Kunstfreiheit. Es ist Gewalt.
„Frauen pornografisch zu verfälschen, sie digital auszuziehen, sie mit künstlich erzeugten Bildern systematisch zu erniedrigen, das hat mit Freiheiten unseres Grundgesetzes rein gar nichts zu tun.“ Julia Klöckner
Darum braucht Deutschland jetzt wirksame Regeln: klare Löschfristen, bessere Auskunftsrechte, mehr Schutz für Betroffene und eine konsequente Bestrafung der Täter. Die CDU drängt seit langem darauf, dass der Staat im digitalen Raum endlich handlungsfähig wird. Sie hat dafür bereits wichtige Vorstöße wie die IP-Adressen-Speicherung gemacht. Gerade die Grünen haben diese immer wieder abgelehnt.
Kein zweierlei MaßEin weiterer Punkt in Klöckners Rede ist die Frage der öffentlichen Empörung. Sie warnt davor, Gewalt je nach Täter oder Umfeld unterschiedlich zu bewerten. Entscheidend darf nicht sein, wer betroffen ist oder woher der Verdacht kommt. Es zählt hier allein die Tat und das Leid des Opfers.
Gerade deshalb darf es kein zweierlei Maß geben. Gewalt gegen Frauen ist immer ernst zu nehmen – ob online oder offline, ob prominent oder nicht prominent, ob im privaten Umfeld oder im öffentlichen Raum.
Verantwortung beginnt im AlltagKlöckner richtet ihren Appell auch an Männer, Väter und Familien. Schutz vor Gewalt beginnt nicht erst im Strafgesetzbuch, sondern im Alltag, in Haltung und Widerspruch. Wer Mädchen und Frauen herabwürdigt, braucht keine Ausreden, sondern Grenzen.
Gewalt gegen Frauen ist kein Schicksal. Sie ist bekämpfbar: Mit klaren Regeln, mit Entschlossenheit und mit einer Gesellschaft, die nicht wegschaut. Genau dafür steht die CDU.
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