CDU Recklinghausen

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Aktuelles

Tag der Deutschen Einheit

Ein Glücksfall: Die Einheit!

Der 3. Oktober 1990 war ein Glückstag der uns Deutsche zusammengeführt hat.

Besinnen wir uns auf unsere Stärken. Halten wir zusammen und bringen wir...

Bürokratieabbau

Am 15. Juli 2026 hat die Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz ihr sogenanntes zweites Entlastungskabinett beschlossen.

Die Maßnahmen dieses Entlastungskabinetts...

Area 51

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Am 3. Oktober feiern wir die Deutsche Einheit und die Werte, die unser Land zusammenhalten. Für die CDU ist das ein Auftrag: Demokratie schützen, Zusammenhalt stärken und Deutschland gemeinsam voranbringen. The post Lasst uns die Einheit feiern! appeared first on CDU.
Die CDU Nordrhein-Westfalen ist am Samstag zu ihrem 48. Landesparteitag im Maritim Hotel Düsseldorf zusammengekommen. Der Parteitag war als Programmparteitag angelegt und markiert den inhaltlichen Auftakt zur Arbeit am Wahlprogramm für die Landtagswahl am 25. April 2027. In zwölf Themenforen, verteilt auf zwei Runden mit jeweils sechs parallelen Foren, brachten 75 Impulsgeber und Gäste aus...

CDU Deutschlands

  1. Aus Liebe zu Deutschland – Freiheit statt Extremismus
  2. Freiheit braucht Schutz
  3. Zusammenhalten und vorangehen
  4. Freiheit verbindet! Einheit heißt: zusammen frei.

Schwarz-Rot-Gold ist das Zeichen unseres gemeinsamen Landes. Die Nationalfarben gehören keiner Partei; sie gehören allen. Für die CDU stehen sie für Freiheit, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und Zusammenhalt. Diese Farben verbinden Menschen über politische Unterschiede hinweg und erinnern uns daran, Verantwortung füreinander zu übernehmen. Der Tag der Deutschen Einheit erinnert daran, wie viel Menschen gemeinsam erreichen können. 1989 gingen Bürgerinnen und Bürger in der DDR für Freiheit und Selbstbestimmung auf die Straße. Die Friedliche Revolution brachte die politische Veränderung ins Rollen. Bundeskanzler Helmut Kohl setzte sich dafür ein, die Teilung zu überwinden. Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland wiedervereinigt. CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann beschreibt die Einheit im Interview als „eine wahnsinnig beeindruckende Geschichte, auf die wir besonders als Christdemokraten stolz sind“.

Freiheit braucht Schutz

Die CDU knüpfte schon 1976 im Wahlkampf an die Liebe zum eigenen Land an: „Aus Liebe zu Deutschland – Freiheit statt Sozialismus“. Die politischen Auseinandersetzungen waren damals andere. Heute lautet unsere Botschaft: Freiheit statt Extremismus. So formuliert Hoppermann den Anspruch für die Gegenwart.

„Diese freiheitliche Liebe zu unserem Land und seinen Menschen soll wieder stärker zu unserem Leitmotiv werden.“ Franziska Hoppermann

Damals wie heute geht es darum, Freiheit und demokratische Regeln zu verteidigen. Freiheit zeigt sich im Alltag: Menschen können wählen, ihre Meinung sagen, ihren Glauben leben und die Regierung kritisieren. Diese Rechte sind nicht selbstverständlich. Sie geraten unter Druck, wenn Menschen politische Gewalt rechtfertigen, andere einschüchtern oder ihnen gleiche Rechte infrage absprechen. Rechts- und Linksextremismus haben unterschiedliche Ziele und Hintergründe. Doch beide stellen sich gegen die freiheitliche Demokratie. Und in beiden Spektren rechtfertigen extremistische Gruppen politische Gewalt. Antisemitismus zeigt sich in verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Milieus. Er bedroht Jüdinnen und Juden, schürt Hass und vergiftet das Zusammenleben. Islamismus will eine autoritäre, religiös begründete Herrschaft durchsetzen. Er ist nicht mit dem Islam gleichzusetzen. Musliminnen und Muslime dürfen daher nicht unter Generalverdacht geraten. Auch autoritäre Bestrebungen bedrohen die Freiheit, wenn sie Gerichte, freie Medien, Parlamente oder die Opposition schwächen wollen. Im Internet können Lügen und Verschwörungserzählungen das Vertrauen in unsere Demokratie angreifen. Diese Gefahren treten in unterschiedlichen Formen und Milieus auf. Klar ist: Sie alle verlangen eine klare Antwort.

„Wir sind nicht bereit, mit Extremen zusammenzuarbeiten. Also weder konkrete Verträge zu schließen noch Koalitionsvereinbarungen einzugehen. Das gilt für die Linke wie für die AfD.“ Franziska Hoppermann

Zusammenhalten und vorangehen

Für die CDU gehören Freiheit und Sicherheit zusammen. Der Rechtsstaat muss Menschen schützen, jüdisches Leben sichern und politische Gewalt verfolgen. Dabei muss er die Grundrechte aller achten. Niemand darf wegen seiner Religion oder Herkunft pauschal verdächtigt werden. Unsere Antwort ist eine starke Demokratie: mit klaren Regeln, fairen Debatten und Respekt vor der Würde jedes Menschen. Dazu gehört auch, zuzuhören und Probleme ernst zu nehmen. Zusammenhalt entsteht nicht dadurch, dass alle gleich denken. Er entsteht, wenn wir Unterschiede aushalten und gemeinsame Regeln achten. Schwarz-Rot-Gold steht für unser gemeinsames Land. Als Christdemokratinnen und Christdemokraten bekennen wir uns zu Freiheit, Menschenwürde und Zusammenhalt. Aus Liebe zu Deutschland übernehmen wir Verantwortung – und bringen unser Land gemeinsam voran.

Freiheit verbindet! Einheit heißt: zusammen frei.

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Gesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann
  1. Ein Ausgleich unter wachsendem Druck
  2. Angehörige nicht aus dem Blick verlieren
  3. Belastungen offen benennen
  4. Nächster Schritt: Pflege langfristig sichern
Ein Ausgleich unter wachsendem Druck

Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Gesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann verwies darauf, dass heute rund sechs Millionen Menschen pflegebedürftig sind – vor 20 Jahren waren es erst etwa zwei Millionen. Gleichzeitig gerät die Pflegeversicherung finanziell unter Druck. Für 2027 wird ein Defizit von rund 7,6 Milliarden Euro erwartet. Jetzt nicht zu handeln, würde die Finanzierung und damit die Verlässlichkeit des Systems weiter gefährden.

Deshalb hat die CDU-geführte Bundesregierung einen ersten Gesetzentwurf beschlossen. Er bringt Einnahmen und Ausgaben wieder besser ins Gleichgewicht. Linnemann macht dabei deutlich, dass Stabilität nicht zum Nulltarif zu haben ist: „Wir werden Einsparungen vornehmen müssen. Einnahmen und Ausgaben müssen in eine Balance gebracht werden.“

Angehörige nicht aus dem Blick verlieren

Pflege findet häufig zu Hause statt und Angehörige tragen dabei eine große Verantwortung. Die Rentenpunkte für pflegende Angehörige bleiben daher unangetastet. Damit setzt die Reform ein wichtiges Signal: Wer zu Hause Pflege leistet, trägt nicht nur Familien, sondern auch das Pflegesystem mit. Auch in akuten Situationen verbessert der Entwurf die Unterstützung: Er sieht zusätzliche Kurzzeitpflegeplätze und bessere Angebote für Notsituationen vor. Zudem können Familien mit pflegebedürftigen Kindern ein Sozialraumbudget von rund 3.600 Euro im Jahr nutzen, auch für anerkannte Einzelhelfende. Bei der Begutachtung prüft die Pflegeversicherung künftig konsequenter, ob Reha-Maßnahmen das Wohlbefinden und den Pflegebedarf spürbar verringern können.

Belastungen offen benennen

Der allgemeine Beitragssatz bleibt bei 3,6 Prozent. Für Kinderlose sieht der Entwurf eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte vor. Außerdem steigt die Beitragsbemessungsgrenze rund 300 Euro. Diese Änderungen dienen der Stabilisierung der Finanzierung. Der Kabinettsbeschluss ist ein erster Schritt. Bundestag und Bundesrat beraten künftig über den Gesetzentwurf.

Nächster Schritt: Pflege langfristig sichern

Ebenso setzt die Koalition eine Expertenkommission ein. Ihr Auftrag: bis Ende Januar 2027 Vorschläge für eine tragfähige Pflegeversicherung in den kommenden Jahren vorzulegen. Dazu gehören auch die Leistungszuschüsse in der stationären Pflege. Ebenso prüft die Kommission, ob verfassungsrechtlich tragfähige Ausgleichsmechanismen zwischen privaten und sozialen Pflegekassen möglich sind. Linnemanns Ziel ist, bis Ostern 2027 einen weiteren Gesetzentwurf ins Kabinett zu bringen. Als Umsetzungsdatum ist der 1. Juli 2027 vorgesehen.

Bundeskanzler und CDU-Vorsitzender Friedrich Merz Foto: Tobias Koch Foto: Tobias Koch

„Wir reformieren die Pflegeversicherung und stellen sie auf eine stabile finanzielle Grundlage. Damit sorgen wir dafür, dass Menschen, die Pflege brauchen, weiter verlässlich versorgt werden.“ Bundeskanzler Friedrich Merz

Für die CDU ist klar: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen können sich auf Unterstützung verlassen. Der im Kabinett beschlossene Entwurf verbindet Schritte zur Stabilisierung der Finanzierung mit konkreter Hilfe: für pflegende Angehörige, Familien und Menschen in akuten Pflegesituationen. Mit der Arbeit der Expertenkommission folgt der nächste Schritt für eine Pflegeversicherung, die auch in den kommenden Jahren trägt. So verbinden wir Unterstützung heute mit einer verlässlichen Perspektive für morgen.

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Headerbild Friedrich Merz
  1. PISA als Auftrag – gute Schulen als Vorbilder
  2. Fördern statt aussortieren
  3. Gleiche Chancen für die nächste Generation
PISA als Auftrag – gute Schulen als Vorbilder

Die schlechten Ergebnisse bei PISA sind ein Warnsignal. Sie sind aber kein Grund, die Hoffnung auf bessere Bildung aufzugeben. Diese Botschaft stand im Mittelpunkt der Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises 2026 in Berlin.

„Dies ist kein Grund zu verzweifeln, dies ist kein Grund aufzugeben. Dies ist ein Grund, jetzt noch mehr dafür zu tun, dass unsere Bildung besser wird in Deutschland“. Bundeskanzler Friedrich Merz

Zugleich verwies er auf Schulen, die neue Wege gehen und zeigen, was mit Engagement, guten Ideen und verlässlicher Begleitung möglich ist.

Fördern statt aussortieren

Der Hauptpreis ging an die Bertha-von-Suttner-Schule im hessischen Mörfelden-Walldorf. Im Film zur Schule wurde ihr Ansatz beschrieben, der Schülerinnen und Schüler nicht vorschnell aussortiert. Stattdessen begleitet und unterstützt er bei ihrer Entwicklung unterstützt. Regelmäßige Lernstandsdiagnostik hilft dabei, die Förderung dort einzusetzen, wo sie gebraucht wird.

Bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises sprach Friedrich Merz nicht nur als Bundeskanzler, sondern auch als Vater und Großvater. Er würdigte besonders die Lehrkräfte für ihre Arbeit:

Bundeskanzler Friedrich Merz Foto: Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur Foto: Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur

„Lehrerinnen und Lehrer sind die wichtigste Berufsgruppe unseres Landes. Wir vertrauen Ihnen das Wertvollste an, was wir haben. Das sind unsere Kinder.“ Bundeskanzler Friedrich Merz

Er betonte, wie viel Verantwortung und Vertrauen mit ihrer täglichen Arbeit verbunden sind. Das war mehr als ein höflicher Dank. Merz machte deutlich, wie wichtig die tägliche Arbeit von Lehrkräften für Kinder und Familien ist. Auch den Eltern, die ihre Kinder begleiten und unterstützen, sprach er seinen Dank aus. „Gute Bildung entsteht nicht von allein“, so Merz.  Sie braucht engagierte Lehrkräfte, Eltern, die unterstützen und Schulen, die jedem jungen Menschen eine faire Chance geben.

Gleiche Chancen für die nächste Generation

Was ihn persönlich antreibt, fasste Merz mit Blick auf die junge Generation zusammen:

„Ich mache das, damit ihr die gleichen Chancen habt, in einem offenen, freiheitlichen, liberalen Land zu leben wie meine Generation sie gehabt hat.“ Bundeskanzler Friedrich Merz

Der Deutsche Schulpreis macht gute Beispiele sichtbar. Sie ersetzen nicht die notwendigen Antworten auf die Probleme im Bildungssystem. Doch zeigen sie: Schulen können schon heute viel bewegen. Mit seinem Besuch unterstrich Merz: Gute Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe – und jedes Kind soll die Chance bekommen, seinen eigenen Weg erfolgreich zu gehen.

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