Konrad Adenauer. Kanzler nach der Katastrophe
Buchvorstellung zum ersten Tag der Demokratiegeschichte: Norbert Freis „Konrad Adenauer. Kanzler nach der Katastrophe“...
Ortsverband Süd
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Aktuelles
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Bundeskanzler Friedrich Merz macht beim Wahlkampfabschluss klar: In Rheinland-Pfalz ist die Zeit des Wechsels angekommen. Mit Gordon Schnieder steht die CDU Rheinland-Pfalz für eine Politik, die handelt, statt zu verwalten.
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CDU NRW / CDU Baden-Würrtemberg / Josh Michels
Knapp zwei Monate vor den Landtagswahlen hat unser Landesvorsitzender Hendrik Wüst zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten im Wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz unterstützt. Bei mehreren Terminen vor Ort machte er deutlich, wie wichtig ein Regierungswechsel in beiden Bundesländern angesichts der aktuellen wirtschaftlichen und...
CDU Deutschlands
- Aufbruch statt Stillstand
- Gordon Schnieder: klar, sachlich, handlungsfähig
- Rheinland-Pfalz in guten Händen
- CDU als verlässliche Kraft in schwierigen Zeiten
- Vorrang hat, was Wachstum schafft
- Gemeinsam in Richtung Zukunft
Bundeskanzler Friedrich Merz ruft zum politischen Wechsel in Rheinland-Pfalz auf.
„Rheinland-Pfalz muss wieder an die Spitze in Deutschland, weil alle Voraussetzungen erfüllt sind.” Friedrich Merz
Die Menschen im Land haben Ideen, Tatkraft und Verantwortungsbewusstsein. Jetzt braucht es eine Regierung, die diesen Elan ernst nimmt und nutzt. Das ist die CDU!
Merz stellt klar: Es geht um Aufbruch statt Stillstand, um Zukunft statt Verwaltung. Die CDU tritt als verlässliche Regierungspartei auf, die für Reformmut, klare Prioritäten und Vertrauen in die eigenen Stärken steht.
Gordon Schnieder: klar, sachlich, handlungsfähigMerz wirbt entschieden für Gordon Schnieder. Er hebt hervor, wie souverän, vernünftig und mit klarem Augenmaß der CDU-Spitzenkandidat im TV-Duell aufgetreten ist. Schnieder hat einen konkreten Plan für Rheinland-Pfalz. Er ist ein vertrauenswürdiger Politiker, der das Land kennt, die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt. Er ist bereit, Verantwortung als Ministerpräsident zu übernehmen.
Gleichzeitig stellt Merz einen klaren Kontrast: Die derzeitige SPD-geführte Landesregierung redet Probleme klein und verliert zu oft den Kontakt zur Realität. Schnieder benennt klar, was fehlt und hat einen klaren Plan.
„Rheinland-Pfalz hat alle Voraussetzungen dafür, von einem mittleren, schlechteren Platz wieder auf einen Spitzenplatz in Deutschland zu kommen. Ich traue das Gordon Schieder und seiner Mannschaft zu.” Friedrich Merz
Rheinland-Pfalz in guten HändenRheinland-Pfalz ist bei der CDU und Gordon Schnieder in guten Händen. Die CDU setzt auf eine Politik, die zuhört, mit den Menschen vor Ort spricht und klare Prioritäten setzt: für starke Wirtschaft, sichere Arbeitsplätze, gute Bildung, funktionierende Infrastruktur und mehr Sicherheit in den Städten und Gemeinden.
„Es muss wieder ein modernes Land mit moderner Wirtschaft, mit moderner Wissenschaft, mit moderner Industrie und gut ausgebildeten jungen Menschen werden.” Friedrich Merz
Das Land ist voller Potenziale, die nur noch freigesetzt werden müssen. Die CDU tritt dafür an, diese Potenziale nicht zu verwalten, sondern zu gestalten und umzusetzen.
Foto: Paul Schnieder
Foto: Paul Schnieder
Foto: Paul Schnieder
Foto: Paul Schnieder
CDU als verlässliche Kraft in schwierigen Zeiten
Merz blickt mit klarem Blick auf die Herausforderungen: Die Welt ist im Umbruch, Europa steht vor großen Sicherheits- und Wirtschaftsfragen, Deutschland braucht Reformen. Die CDU ist eine verlässliche Kraft, die in solchen Lagen Verantwortung übernimmt, statt sich zu verkriechen.
Er unterstreicht, dass Deutschland die CDU braucht. Gerade, wenn es unbequem ist, wenn Entscheidungen Mut fordern und die öffentliche Stimmung schwankt. Die Union ist jetzt die stabilisierende Kraft, die im Wandel der Weltordnung Orientierung gibt.
Vorrang hat, was Wachstum schafftMerz unterstreicht die Bedeutung Europas: Nur eine EU, die verteidigungsfähig, wirtschaftlich stärker und technologisch souverän ist, kann die Freiheit und den Wohlstand sichern. Sicherheit bleibt die Grundlage dafür.
Gleichzeitig spricht er die Stärke des deutschen Standorts an: Industrie, Mittelstand, Familienunternehmen, hochqualifizierte Fachkräfte – das sind die Grundlagen, die Deutschland nutzen muss, um wettbewerbsfähig und zukunftssicher zu bleiben.
„Wirtschaft ist die Grundlage für alles“, betont Merz. Ohne eine starke Wirtschaft gibt es keinen Wohlstand, keine soziale Sicherheit, keine Zukunft. Deshalb gilt: Vorrang hat alles, was Wachstum schafft. Die CDU ist klar: Sie steht für Leistung, Verantwortung und einen modernen, leistungsfähigen Sozialstaat, der auf Eigenverantwortung baut. Wirtschaft bedeutet kein Selbstzweck. Sie ist die Voraussetzung für Freiheit, Frieden, soziale Sicherheit und Zusammenhalt.
Gemeinsam in Richtung ZukunftMerz wendet sich auch an die Unentschlossenen: Jede Stimme zählt. Jede Wahlentscheidung macht einen Unterschied. Wer in Rheinland-Pfalz Unterstützung für Veränderung und Aufbruch, für eine Politik, die gestaltet, sucht, der findet sie bei der CDU. Mit Gordon Schnieder erhält das Land einen klaren Lösungsweg zur bisherigen Regierung.
Zum Abschluss macht Merz klar: Die CDU ist die Partei der Optimisten, der Anpacker, der Verantwortung und der Generationengerechtigkeit. Sie blickt mit Vertrauen auf die Menschen, die Stärke der Industrie, die Leistungsfähigkeit der Demokratie.
Wer den Wechsel will, wer neuen Schwung, mehr Verantwortung und eine zukunftsorientierte Politik wünscht, unterstützt die CDU Rheinland-Pfalz und Gordon Schnieder. Die CDU steht für Verantwortung, Verlässlichkeit, Realitätssinn und Zukunft. Und genau das ist es, was Rheinland-Pfalz jetzt braucht.
Am Wahlsonntag gilt: Mit beiden Stimmen CDU wählen!The post Rheinland-Pfalz gehört an die Spitze – mit der CDU! appeared first on CDU.
- Vom Vorbild zum bildungspolitischen Sorgenkind
- Gewalt an Schulen stoppen
- Der 5-Punkte-Plan: schnelle Hilfe und bessere Unterstützung
- Klare Regeln und frühe Förderung
- Zeit für den Neustart
Rheinland-Pfalz steht vor einer Richtungsentscheidung. Bis zum Jahr 1991 galt das Land unter CDU-Führung als bundesweiter „Musterschüler“ für Bildungsqualität und verlässliche Strukturen. Heute zeigen sich die Folgen von dreieinhalb Jahrzehnten sozialdemokratischer Bildungspolitik: Wo früher Leistung und Aufstiegswillen zählten, verlieren heute immer mehr Schüler den Anschluss. Besonders alarmierend ist die Lage bei den Kleinsten: Inzwischen müssen weit mehr als 3.000 Erstklässler das Schuljahr wiederholen – im Schnitt fast jeder Zwölfte. Dieser traurige Spitzenwert offenbart, dass die aktuelle Landespolitik schon beim Schulstart versagt.
Gewalt an Schulen stoppenSchulen müssen sichere Orte des Lernens sein. Doch für viele Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler gehört Gewalt inzwischen zum Alltag. Die Zustände an der “Karolina-Burger-Realschule plus” in Ludwigshafen sind nur ein Beispiel für das Versagen der SPD-geführten Landesregierung. Lehrerinnen und Lehrer berichten dort von massiven Bedrohungen und ständigem Chaos im Unterricht. Eine Umfrage unter “Realschulen plus” im Land zeigt das ganze Ausmaß: Fast die Hälfte der “Realschulen plus” im Land meldet deutlich mehr Gewalt. Viele Schulen fühlen sich von der Landesregierung mit diesen Problemen im Stich gelassen.
Der 5-Punkte-Plan: schnelle Hilfe und bessere UnterstützungDie CDU Rheinland-Pfalz wird unter Gordon Schnieder für Sicherheit und Qualität an den Schulen sorgen. Ein wichtiger Baustein ist eine schnelle Eingreiftruppe, die Schulen in Krisen sofort vor Ort hilft. Damit der Lehrerberuf auch an schwierigen Standorten attraktiv bleibt, soll es für Lehrkräfte dort eine finanzielle Zulage als Anerkennung für ihre harte Arbeit geben. Zudem wird die Schulsozialarbeit stark ausgebaut. Mehr Sozialarbeiter an Brennpunktschulen sollen helfen, Streit zu schlichten und Eskalationen zu verhindern, bevor sie entstehen.
Klare Regeln und frühe FörderungWer mutwillig für Ärger sorgt und dadurch Polizei- oder Rettungseinsätze auslöst, soll künftig selbst für die Kosten aufkommen. Das gilt auch für die Erziehungsberechtigten, den Eltern. Klare Regeln sind die Basis für ein gutes Miteinander.
Gleichzeitig muss die Unterstützung schon vor der Schule beginnen. Durch verpflichtende Sprachtests für Vierjährige und ein Pflichtjahr im Kindergarten wird sichergestellt, dass jedes Kind gut Deutsch spricht, bevor die Schule beginnt. Nur so haben alle Kinder die gleichen Startchancen, aus welchem Elternhaus sie auch immer kommen.
Zeit für den NeustartAm 22. März 2026 geht es um die Zukunft der Kinder. Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Es ist Zeit, dass die CDU wieder die Verantwortung übernimmt, um die Schulen in Rheinland-Pfalz zurück auf ein Top-Niveau zu bringen. Gordon Schnieder macht den Weg frei für Qualität und gegenseitige Achtung in jedem Klassenzimmer.
Für unsere Kinder: Am Sonntag beide Stimmen CDU – für Sicherheit und erstklassige Ausbildung.The post Bildung in Rheinland-Pfalz: Rückkehr zur Spitzenklasse appeared first on CDU.
- Bundeskabinett beschließt nationale Rechenzentrum-Strategie.
- Die Vorteile des Standorts Deutschland nutzen.
- Neue Rechenzentren schaffen neue Arbeitsplätze in der Umgebung.
- Eine Woche, dreimal Spatenstich für drei neue Rechenzentren.
Sie ist die erste ihrer Art: Mit der nationalen Rechenzentrum-Strategie will die CDU-geführte Bundesregierung den Aufbau von Rechenzentren in Deutschland beschleunigen. Das führt zu schnellen Genehmigungen und schneller Ausweisung geeigneter Flächen. Digitalminister Wildberger will sie nachhaltig bauen lassen und nachhaltige Energie einsetzen.
„Digitale Souveränität heißt: Wir entwickeln eigene Technologien auf Spitzenniveau. Wir schützen unsere Schlüsselbereiche. Und wir reduzierten kritische Abhängigkeiten. Es geht dabei um Handlungsfähigkeit – und auch um eigene Stärke, um eigenes Wachstum.“ Karsten Wildberger
Die Vorteile des Standorts Deutschland nutzen.Es geht um „eine Verdopplung der Rechenleistung und eine Vervierfachung der Kapazität für künstliche Intelligenz“. Dafür setzt Wildberger auf Effizienz. „Wir sind in Deutschland besonders gut, solche Fabriken effizient zu gestalten, auch umweltfreundlich“, stellt er fest. „Und wir sind, was den Energieeffizienzgrad angeht, weltweit führend. Und insofern machen wir ein gewisses Delta, den Unterschied, den wir haben, am Ende auch wett.“ Klar ist: Rechenzentren brauchen viel Strom. Der hohe Strompreis in Deutschland ist eine Herausforderung. Gerade das macht die Initiative des Bundesministers so wichtig.
Es gibt guten Grund für Selbstbewusstsein, sagt Wildberger: „Wir sind heute Nummer eins in Europa, weltweit in den Top 5. Natürlich ist der Abstand zu den USA und China sehr, sehr groß. Dadurch, dass wir jetzt das Gaspedal durchdrücken, holen wir für unsere Fälle natürlich auch deutlich auf.“ Das ist wichtig. Denn ein Pfund, mit dem Europa wuchern kann, ist „ein unglaublicher Datenschatz in den großen Industrieunternehmen und in unserem wichtigen Mittelstand. Und das können wir auch als Pfund einsetzen“, macht Wildberger deutlich.
Neue Rechenzentren schaffen neue Arbeitsplätze in der Umgebung.Die Bundesregierung will aber auch eigene digitale Souveränität. Deutschland muss anfangen, „Cloud-Lösungen anzubieten, Rechenzentren zu bauen, KI-Anwendungen aus Deutschland und Europa heraus zu betreiben“.
Der erste Schritt ist gemacht: In Brandenburg investiert die Schwarzgruppe 11 Milliarden Euro. „Dort entsteht eine riesige Rechenfabrik. Wir haben am Forschungszentrum Jülich den leistungsfähigsten KI-Rechner in Europa, Nummer 4 – der energieeffizienteste – wurde letztes Jahr im September eingeweiht, jetzt im Januar eine Rechenfabrik in München für industrielle Anwendungen, die auch schon einen sehr hohen Auslastungsgrad hat.“ Die Rechenfabrik in München zeigt auch: Deutschland kann schnell und gut planen und bauen. Sie ist von der Planung bis zum Betrieb in sechs Monaten entstanden. „Das ist also auch ein gutes Tempo.“
Eine Woche, dreimal Spatenstich für drei neue Rechenzentren.Der Minister hat dazu Anreize in der Rechenzentrum-Strategie vorgesehen. Die Gewerbesteuer kommt vor allem Kommunen zugute. Deshalb ist es wichtig, „wenn in den nächsten Jahren immer mehr internationale Konzerne sagen, ‚Ja, wir wollen unser Rechenzentrum in Deutschland bauen.“ Zum Beispiel Google oder Microsoft, die schon in Deutschland investieren.
Allein in der letzten Woche war Wildberger dreimal für den ersten Spatenstich in unterschiedlichen Gemeinden vor Ort. „Diese Kommunen haben sich unglaublich gefreut“, sagt er. Der Grund liegt auf der Hand: Weil diese Rechenfabrik dort zu Arbeitsplätzen führt, zu Wachstum, „nicht nur im Rechenzentrum. Um diese Fabriken siedeln sich auch viele neue Unternehmen an, die diese Rechenkapazität nutzen. Und dann entsteht so ein sogenanntes Ökosystem. Und das führt natürlich zu Wachstum“, rechnet Wildberger vor.
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